Über uns

Wir sind mit Wirkung zum 07.01.2024 aus der FDP ausgetreten.
Alle Personen haben sich frei und selbstbestimmt gemeinsam bewusst für diesen Schritt entschieden.

Begründung:

Als Team haben wir die FDP Leopoldshöhe wieder zu einem Ergebnis geführt, welches es ermöglichte, eine Ratsfraktion zu stellen (vorher nur 1 Abgeordneter).

Unter uns sind selbständig tätige Unternehmer, Landmaschinenmechatroniker, Agrarbetriebswirt, gelernter Koch, Juristin.

Wir Ratsmitglieder sind aus der Mitte der Gesellschaft gewählt worden und haben nun aus mehreren Gründen unsere politische Heimat verloren:
Nach Unstimmigkeiten im Stadtverband sowie bei der FDP-Kreistagsfraktion kam Unzufriedenheit mit der Bundes-FDP-Beteiligung in der Ampel dazu:
Wir alle hofften auf die FDP Mitgliederbefragung und den Umgang mit den Ergebnissen zum Jahreswechsel - über 10.000 Mitglieder stimmten bei schwacher Beteiligung (nur jedes 3. Mitglied) für das Ampel-Aus, eine knappe Mehrheit von 52,2 % dafür, in der Ampel zu verbleiben.
Als deutlich wurde, dass die FDP nicht genügend Kraft und Erneuerungswillen besitzt, darüber hinaus mit Eigenkritik ignorant und überheblich umgeht, wollten wir zum Zeitpunkt der Proteste gegen die verfehlte Ampelpolitik nicht länger Teil einer Partei sein, die durch ihre Regierungsbeteiligung hilft, die verunsicherten Wähler immer weiter in Parteien zu treiben, welche den Untergang der Demokratie bedeuten (AFD - teile rechtsextrem, BSW (Bündnis Sarah Wagenknecht) - Russland- und China-freundlich).

Wenn, wie in diesem Beispiel Bürger (s. Abstimmumgsergebnis) das Umkehren fordern, die Politiker aller Parteien die Ängste und Sorgen der Bürger nicht mehr ernst nehmen, sondern darüber hinaus sogar noch kleinreden - ist die Demokratie in Gefahr. Parallelen zu den dunkelsten Jahren Deutschland sind unverkennbar!

Somit betrachten wir unseren Austritt als Hilferuf und Vakanz, bis die politischen Parteien Bürgern wie uns wieder ein Angebot machen können!

Ulrich Meier zu Evenhausen und Sven Meier zu Evenhausen werden ihr Ratsmandat wahrnehmen, da ihnen ein Auftrag der Bürger vorliegt und der Gesetzgeber es vorsieht, auch nach Austritt aus einer Partei als Parteiloser sein Mandat, als Person erworben, wahrzunehmen. Dafür haben wir die Fraktion Parteiloser Unabhängiger Bürger (PUB) gegründet.